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Alt 14.11.2009, 09:50   #51
bernd_badge
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

habe ja nicht gesagt das der anbieter alles freiwillig macht.

aber da mir gegenüber ein neuer Staranwalt sitzt, habe ich keine Lust mehr auf dieses Thema einzugehen.

Mir fehlt dazu das wissen über das BGB usw.

Aber da dir das wissen darüber vorliegt, werde ich dir da Recht geben und das Thema kann hier geschlossen werden.

weil es wird in der Tat lächerlich hier weiter zu machen.

für theoretische lösungen fehlt hier nähmlich der Telefonanbieter was er dazu meint und machen würde.

liebe Grüsse an alle hier im Forum.

ich habe hier fertig.
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Alt 14.11.2009, 11:20   #52
kecks
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Staranwalt definitiv nicht. Sich die Gesetzestexte durchlesen und durch Subsumtion zu einer Rechtsfolge kommen kann jeder Erstsemesterstudent. Und was meine Nichteinsicht gegenüber irgendwelchen Argumenten angeht. Bisher hat mir noch keiner ein Argument gebracht, wieso der Umzug keine schwerwiegende Veränderung der Umstände sein sollte. Ebenso hat mir noch keiner ein Argument gebracht, wieso die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses dem Kunden zugemutet werden sollte, obwohl dieser die bezahlte Leistung gar nicht mehr in Anspruch nehmen kann.
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Alt 14.11.2009, 11:22   #53
noname
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Hallo Leute,

das ist ja mal eine heftige und interesasnte Debatte. :-)


Mal eine weitergehende Frage. Kann ein Kunde auch nicht kündigen, wenn nachgewiesen ist, dass der Anschluss nicht realisierbar ist?


Nehmen wir mal an, ein Kunde zieht um und er meldet dies bei seinem Anbieter. Ein ganz normaler Fall. Ohne Hintergedanken und ohne Arglistigkeit. Der Techniker kommt und stellt fest, dass der Anschluss nicht geschaltet werden kann. Vielleicht weil keine nutzbare Leitung vorhanden ist. Kann der Kunde dann nicht kündigen? Er hat seine Bereitwilligkeit gezeigt und möchte die zu zahlende Leistung weiterhin beziehen, aber der Anbieter ist aus technischen Gründen nicht im Stande die Leistung zu erbringen. Kann der Kunde dann trotzdem nicht kündigen? Ich bin kein Jurist und kenne mich nicht in der Rechtssprechnung aus, aber mein normaler und logischer Menschenverstand sagt mir, der Kunde kann kündigen. Ein Mensch kann doch sein Umzugsverhalten nicht nach seinem Anbieter richten. Nach dem Motto, "lieber Kunde, Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Du an einen Standort umziehst, an dem wir als Anbeiter unserer Verpflichtung nachkommen können". Das ist doch nicht die Sorge eines Normalobürgers. Irgendwie kommt einem der Gedanke, dass man einem Menschen die Freiheit raubt, frei entscheiden zu dürfen, wo er hinzuziehen hat. Das kann doch nicht sein, oder?

Grüzi
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Zeit ist ein Gut, welches man nicht verschwenden sollte! Den Luxus hat man nicht!

Die Politik & das Business sind dreckig! Das Schlimmste aber ist, dass den Dreck immer die wegmachen müssen, die am wenigsten Dreck verursacht haben.
noname ist offline  
Alt 14.11.2009, 12:05   #54
Glasfaser
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Wenn es technisch von Anfang an nicht zu realisieren ist besteht sicherlich keine Anbieter auf den Vertrag; und das dürfte er auch nicht.

---------- Beitrag hinzugefügt um 13:06 ---------- Voriger Beitrag war um 13:05 ----------

Zitat:
Zitat von kecks Beitrag anzeigen
Aha. Dann sage ich zu meinem Chef, hör zu, meinen Telefonvertrag kann ich erst ein einem Jahr kündigen. Du muss also so lange warten, bis ich in die Nähe ziehen kann. Oder ich gehe zum neuen Vermieter und sage ihm, er soll die Wohnung für mich noch ein Jahr freihalten. Oder im krassen Fall gehe ich zum Arbeitsamt und sage denen, sie sollen mir gefälligst die Wohnung noch ein Jahr bezahlen, bis ich mir eine kleinere Wohnung suchen kann.

Ganz ehrlich, aber so langsam wird es lächerlich.


Und um das nochmal zu klären. Es handelt sich hier um eine fiktive Angelegenheit und um die reine Klärung von Rechtsansprüchen. Das man mit dem Anbieter immer reden kann ist klar. Oder willst du mir sagen, dass ich immer nur mit dem Anbieter reden brauch und er macht freiwillig das was ich möchte? Dann hast du von der Realität keine Ahnung.
Zusatz: Du müsstest bei diesem "FiktivenFall" 2 Verträge zahlen. Der am Neuanschluß und die Restlaufzeit des Alten
Glasfaser ist offline  
Alt 14.11.2009, 12:33   #55
Guenter24
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von kecks Beitrag anzeigen
Aha. Dann sage ich zu meinem Chef, hör zu, meinen Telefonvertrag kann ich erst ein einem Jahr kündigen. Du muss also so lange warten, bis ich in die Nähe ziehen kann. Oder ich gehe zum neuen Vermieter und sage ihm, er soll die Wohnung für mich noch ein Jahr freihalten. Oder im krassen Fall gehe ich zum Arbeitsamt und sage denen, sie sollen mir gefälligst die Wohnung noch ein Jahr bezahlen, bis ich mir eine kleinere Wohnung suchen kann.

Ganz ehrlich, aber so langsam wird es lächerlich.


Und um das nochmal zu klären. Es handelt sich hier um eine fiktive Angelegenheit und um die reine Klärung von Rechtsansprüchen. Das man mit dem Anbieter immer reden kann ist klar. Oder willst du mir sagen, dass ich immer nur mit dem Anbieter reden brauch und er macht freiwillig das was ich möchte? Dann hast du von der Realität keine Ahnung.
Stichwort Mietvertrag ist ganz gut.
Kannst Du "Knall auf Fall" aus einem bestehenden Mietvertrag vor Ablauf raus kommen?
NEIN!
Sowas geht nur, wenn der Vermieter "mitspielt".
Etwa weil er einen von DIR zustellenden Nachmieter akzeptiert
oder sonstwie aus Freundlichkeit der vorzeitigen Auflösung des bestehenden Mietverhältnisses zustimmt.
Tut er das nicht, kannst Du zwar ausziehen, was dich aber nicht von der Zahlung der monatlichen Miete entbindet.
In aller Regel wird er dies zwar tun, weil er ansonsten um seine Mieteinnahmen fürchten muss, es besteht aber keine rechtliche Verpflichtung!
Auch glaube ich nicht, daß "dein Prof" die von Dir niedergeschrieben Antworten so gegeben hat. Wie auch, wenn er den zugrunde liegenden Telefon-/DSL-Vertrag gar nicht gesehen hat!?
Hat er dies dennoch so gesagt, ist das m.E. sehr oberflächlich und leichtfertig gehandelt, denn die Fragestellung ist schon so alt, wie es solche Verträge gibt. Und bisher sind Kunden nur aus Kulanz aus den Vertragspflichten entlassen worden oder in gegenseitigem Einvernehmen gegen Zahlung einer vertraglich festgelegten Gebühr. Diese Regelung gibt es aber nicht mehr. In Einzelfällen (siehe weiter oben) gilt diese Regelung noch.
Aber auch diese Regelung ist kein MUSS sondern bedarf der Zustimmung (einvernehmlich).
Das ganz hat auch was mit Vertragstreue zu tun.
>Kecks< braucht auf diesen Beitrag nicht zu antworten, denn ich gebe definitiv keine Antwort mehr. Wozu auch?

---------- Beitrag hinzugefügt um 13:40 ---------- Voriger Beitrag war um 13:33 ----------

Zitat:
Zitat von noname Beitrag anzeigen
Hallo Leute,

das ist ja mal eine heftige und interesasnte Debatte. :-)


Mal eine weitergehende Frage. Kann ein Kunde auch nicht kündigen, wenn nachgewiesen ist, dass der Anschluss nicht realisierbar ist?


Nehmen wir mal an, ein Kunde zieht um und er meldet dies bei seinem Anbieter. Ein ganz normaler Fall. Ohne Hintergedanken und ohne Arglistigkeit. Der Techniker kommt und stellt fest, dass der Anschluss nicht geschaltet werden kann. Vielleicht weil keine nutzbare Leitung vorhanden ist. Kann der Kunde dann nicht kündigen? Er hat seine Bereitwilligkeit gezeigt und möchte die zu zahlende Leistung weiterhin beziehen, aber der Anbieter ist aus technischen Gründen nicht im Stande die Leistung zu erbringen. Kann der Kunde dann trotzdem nicht kündigen? Ich bin kein Jurist und kenne mich nicht in der Rechtssprechnung aus, aber mein normaler und logischer Menschenverstand sagt mir, der Kunde kann kündigen. Ein Mensch kann doch sein Umzugsverhalten nicht nach seinem Anbieter richten. Nach dem Motto, "lieber Kunde, Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Du an einen Standort umziehst, an dem wir als Anbeiter unserer Verpflichtung nachkommen können". Das ist doch nicht die Sorge eines Normalobürgers. Irgendwie kommt einem der Gedanke, dass man einem Menschen die Freiheit raubt, frei entscheiden zu dürfen, wo er hinzuziehen hat. Das kann doch nicht sein, oder?

Grüzi
In den Fällen, wo am neuen Wohnsitz definitiv Arcor/VF die Leistung nicht erbringen kann, wird die vorzeitige Vertragskündigung, auch ohne Neuvertrag akzeptiert.
Ergänzung:
Aber vermutlich wird das auch nur aus Kulanzgründen gemacht. Faktisch könnte der Anbieter ja noch vertragsgemäß seinen Teil des Vertrages erfüllen, wenn auch wertlos für den Kunden.

Geändert von Guenter24 (14.11.2009 um 17:26 Uhr) Grund: Ergänzung
Guenter24 ist offline  
Alt 14.11.2009, 15:50   #56
kecks
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kecks befindet sich auf einem aufstrebenden Astkecks befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Das ist Klasse. Auf einmal wird genau das bestätigt, was ich die ganze Zeit sage.

@Guenter24
Wenn du wenigstens mal ins BGB hinein gesehen hättest, wüsstest du, dass Mietverträge gesondert geregelt sind.

Welche Antwort siehst du denn als die von meinem Prof. an? Auf die Frage, ob man bei einem Umzug ein Kündigungsrecht nach §314 BGB hat, da ja der Telefonvertrag an die Wohnung gebunden ist, hat er dies bejaht. Mehr hat er nicht gesagt und mehr habe ich auch nicht als seine Antwort angegeben.

Was deine Kulanz angeht. Nur weil die Netzbetreiber dies als Kulanz angeben und der unwissende Verbraucher dies auch so glaubt, bedeutet das nicht, dass dies wirklich Kulanz ist und sie keinen rechtlichen Anspruch haben, wenn der Netzbetreiber mal nö sagt. Weißt du, es gibt so viele Dinge, die der Verbraucher glaubt und wonach er auch handelt, ohne das es dafür überhaupt einen rechtlich Anspruch dafür gibt. Bestes Beispiel ist die EULA bei Computersoftware. Wieviele Softwarenutzer glauben denn, dass diese Lizenzvereinbarung, die jeder während der Installation absegnen muss, wirklich bindend sind und das der Hersteller tatsächlich irgendwelche Rechte, die sich angeblich daraus ergehen, gegen den Verbraucher hat? Ich würde sagen, 99% aller Nutzer glauben daran. Rein rechtlich ist das aber reiner Nonsens, da der Verbraucher ja gar keinen Vertrag mit dem Hersteller hat und der Hersteller dies auch nicht auf die bisherige Weise durchsetzen kann. So lange der Verbraucher aber dennoch daran glaubt, ist für den Hersteller die Welt vollkommen in Ordnung. Und die wenigen, die tatsächlich nicht daran glauben, weil sie es eben besser wissen, sind für die Hersteller verschmerzbar.
kecks ist offline  
Alt 14.11.2009, 16:26   #57
George99
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von kecks Beitrag anzeigen
Und um das nochmal zu klären. Es handelt sich hier um eine fiktive Angelegenheit und um die reine Klärung von Rechtsansprüchen.
Ich weiß nicht, ob ich dich richtig verstehe: Du diskutierst hier die fiktiven AGB eines fiktiven Anbieters, der nur einen wohnungsfesten 24-Monatsvertrag anbieten würde und keinerlei Klauseln bei Umzug hätte, den Anschluss mitzunehmen?
George99 ist offline  
Alt 14.11.2009, 16:48   #58
kecks
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kecks befindet sich auf einem aufstrebenden Astkecks befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von George99 Beitrag anzeigen
Ich weiß nicht, ob ich dich richtig verstehe: Du diskutierst hier die fiktiven AGB eines fiktiven Anbieters, der nur einen wohnungsfesten 24-Monatsvertrag anbieten würde und keinerlei Klauseln bei Umzug hätte, den Anschluss mitzunehmen?
Nein, die AGBs diskutiere ich nicht. Ich diskutiere hier einzig und allein die Situation, dass irgendjemand bei irgendeinem Anbieter einen Festnetzvertrag über eine Laufzeit von sagen wir 24 Monaten hat, umzieht und am neuen Wohnsitz keinen Festnetzanschluss beim jeweiligen Anbieter bekommen kann. Dies wäre der Fall, wenn es technisch für den Betreiber möglich ist, aber auch, wenn es für ihn rechtlich nicht möglich ist, weil derjenige eben nicht der Mieter oder Eigentümer ist und einen solchen Anschluss nicht veranlassen darf.
kecks ist offline  
Alt 14.11.2009, 17:16   #59
George99
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Also diskutierst du doch die AGB. Denn wenn die AGB in diesen Fällen sagen würden, dass der Vertrag dann vorzeitig aufgelöst werden würde, gäbe es hier ja nichts zu diskutieren.
Letztendlich sehen es aber die Anbieter auch so, dass bei Umzug ohne Möglichkeit einer Neuanschaltung am neuen Wohnort der Vertrag vorzeitig beendet wird, eine Klage eines Anbieters auf Vertragserfüllung durch den Kunden in solch einem Falle ist mir nicht bekannt.
George99 ist offline  
Alt 14.11.2009, 17:31   #60
kecks
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von George99 Beitrag anzeigen
Also diskutierst du doch die AGB. Denn wenn die AGB in diesen Fällen sagen würden, dass der Vertrag dann vorzeitig aufgelöst werden würde, gäbe es hier ja nichts zu diskutieren.
Letztendlich sehen es aber die Anbieter auch so, dass bei Umzug ohne Möglichkeit einer Neuanschaltung am neuen Wohnort der Vertrag vorzeitig beendet wird, eine Klage eines Anbieters auf Vertragserfüllung durch den Kunden in solch einem Falle ist mir nicht bekannt.
Nein, dass tue ich nicht, denn in den AGBs sind die Vertragsmodalitäten nicht festgelegt, sondern im Vertrag selbst. Das Problem ist nämlich, würde der Netzbetreiber diese Festlegung einzig und allein in den AGBs festlegen, so wären diese Punkte sehr wahrscheinlich ungültig.
kecks ist offline  
Alt 14.11.2009, 17:39   #61
George99
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von kecks Beitrag anzeigen
Das Problem ist nämlich, würde der Netzbetreiber diese Festlegung einzig und allein in den AGBs festlegen, so wären diese Punkte sehr wahrscheinlich ungültig.
Zumindest wären sie dann ungültig, wenn der Kunde dadurch einseitig benachteiligt würde, indem er weiterzahlen müsste, ohne am neuen Wohnort über einen Anschluss verfügen zu können.
Eine andere Frage wäre, inwieweit sich der Kunde durch seinen Umzug schadenersatzpflichtig macht, z.B. hat der Kunde seinen Vertrag gerade um 24 Monate verlängert und dafür einen hochwertigen Router bekommen und zieht daraufhin um in ein nicht versorgtes Gebiet. Kann der Anbieter dann das Gerät zurückfordern, bzw. einen Teil des Kaufpreises vom Kunden verlangen?

Die Frage ist hypothetisch, da es bei VF keine hochwertigen Router gibt, nur die Easyboxen
George99 ist offline  
Alt 14.11.2009, 17:39   #62
Guenter24
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von kecks Beitrag anzeigen
Aha. Dann sage ich zu meinem Chef, hör zu, meinen Telefonvertrag kann ich erst ein einem Jahr kündigen. Du muss also so lange warten, bis ich in die Nähe ziehen kann. Oder ich gehe zum neuen Vermieter und sage ihm, er soll die Wohnung für mich noch ein Jahr freihalten. Oder im krassen Fall gehe ich zum Arbeitsamt und sage denen, sie sollen mir gefälligst die Wohnung noch ein Jahr bezahlen, bis ich mir eine kleinere Wohnung suchen kann.

Ganz ehrlich, aber so langsam wird es lächerlich.


Und um das nochmal zu klären. Es handelt sich hier um eine fiktive Angelegenheit und um die reine Klärung von Rechtsansprüchen. Das man mit dem Anbieter immer reden kann ist klar. Oder willst du mir sagen, dass ich immer nur mit dem Anbieter reden brauch und er macht freiwillig das was ich möchte? Dann hast du von der Realität keine Ahnung.
>Kecks< diesen Link kannst Du "deinem Prof." mal geben:
http://www.frag-einen-anwalt.de/K%C3...-__f43041.html

---------- Beitrag hinzugefügt um 18:40 ---------- Voriger Beitrag war um 18:39 ----------

Zitat:
Zitat von Guenter24 Beitrag anzeigen
>Kecks< diesen Link kannst Du "deinem Prof." mal geben:
http://www.frag-einen-anwalt.de/K%C3...-__f43041.html
ist zwar kein Professor, aber einer der sich damit auskennt
Guenter24 ist offline  
Alt 14.11.2009, 17:54   #63
George99
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Leider steht nicht dabei, wie die Sache ausgegangen ist.
George99 ist offline  
Alt 14.11.2009, 18:23   #64
Guenter24
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von George99 Beitrag anzeigen
Leider steht nicht dabei, wie die Sache ausgegangen ist.
stimmt, aber für mich ist das klar!
Meistens ist es ja auch so, daß sich die Fragesteller nicht mehr melden, bzw. nur dann melden, wenn die entsprechende Antwort nicht der gemachten Erfahrung entspricht.
Aber das Thema dürfte hier damit abgeschlossen sein
Guenter24 ist offline  
Alt 15.11.2009, 01:29   #65
kecks
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kecks befindet sich auf einem aufstrebenden Astkecks befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

@Guenter24
Warum soll ich den Link meinen Prof. schicken? Insofern er besonderes Interesse an meinem fiktiven Fall hat oder allgemein an der Art von Fällen, wird er als Rechtswissenschaftler entweder das Urteil aus München kennen oder in der Lage sein, es rauszufinden. Der Rechtsanwalt hat übrigens, mit seinem Verweis auf das Urteil von München, bestätigt, dass eine fristlose Kündigung möglich ist. Insofern war also auch die Aussage meines Profs richtig sowie mein ganzes Reden. Ich denke daher auch, dass der Sachlage nun klar sein sollte, da ja nun 3 Personen in die gleiche Richtung deuten und auch du sowie Glasfaser euch nach längerer Zeit ebenso zu dieser Meinung bekannt habt.

Um es also nochmal zusammen zu fassen. Um aus einem entsprechenden Festnetzvertrag rauszukommen, umziehen und die Sache so hindrehen, dass es für den Netzbetreiber keine Möglichkeit gibt, in der neuen Unterkunft seine Leistung zu erbringen. Ob's klappt hängt wie immer vom Einzelfall ab und kann, wie im Unitymediabeispiel gezeigt, auch in die Hose gehen, vor allem wenn man sich wie dort falsch verhält.
kecks ist offline  
Danke!
Sleepy
Alt 15.11.2009, 11:03   #66
Guenter24
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AW: Ist es möglich aus dem Vertrag eher heraus zukommen?

Zitat:
Zitat von kecks Beitrag anzeigen
@Guenter24
(...)
Um es also nochmal zusammen zu fassen. Um aus einem entsprechenden Festnetzvertrag rauszukommen, umziehen und die Sache so hindrehen, dass es für den Netzbetreiber keine Möglichkeit gibt, in der neuen Unterkunft seine Leistung zu erbringen. Ob's klappt hängt wie immer vom Einzelfall ab und kann, wie im Unitymediabeispiel gezeigt, auch in die Hose gehen, vor allem wenn man sich wie dort falsch verhält.
Und genau deshalb ist es falsch, dem Fragesteller (Sandro) Hoffnungen zu machen, vorzeitig aus dem Vertrag zu kommen.
In wenigen Einzelfällen, meist bei lokalen Kabelnetzbetreibern, mag das etwas leichter sein, aber bei bundesweit tätigen Telefon-/Internetanbietern musst man schon ganz schön in die Trickkiste greifen, evtl. sogar Lügen, um vllt. vorzeitig aus dem Vertrag zu kommen.
Wer hier leichtfertig handelt, hat am Ende evtl. dann zwei Verträge an der Backe.
Guenter24 ist offline  
Alt 15.11.2009, 13:21   #67
scolopender
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Zitat:
Zitat von kecks
Um aus einem entsprechenden Festnetzvertrag rauszukommen, umziehen und die Sache so hindrehen, dass es für den Netzbetreiber keine Möglichkeit gibt, in der neuen Unterkunft seine Leistung zu erbringen.
Und das ist dann völlig legal, gelle?

G., -#####o:
scolopender ist offline  
Alt 16.11.2009, 07:32   #68
Sleepy
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Zitat:
Zitat von scolopender Beitrag anzeigen
Und das ist dann völlig legal, gelle?
Solange es nicht als vorsätzliches hindrehen bewiesen werden kann ist es das.
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Alt 16.11.2009, 12:38   #69
Guenter24
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Zitat:
Zitat von Sleepy Beitrag anzeigen
Solange es nicht als vorsätzliches hindrehen bewiesen werden kann ist es das.
jaja, hier ein bischen schummeln, da ein bischen die Versicherung betrügen...
Ihr vergesst aber, daß wir als Gesamtheit letztlich das alles bezahlen mit den Gebühren, Kosten, Prämien usw.
Motto:
legal, illegal, ******egal...

Geändert von Guenter24 (16.11.2009 um 13:45 Uhr)
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Vorzeitige Kündigung des Telefon- oder Internetvertrags Julian News & Infos 0 13.04.2008 11:28


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